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| LSG Niedersachsen-Bremen, 16.01.2007 - L 13 AS 73/11 NZB |
Zitiervorschläge
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 16.01.2007 - L 13 AS 73/11 NZB (https://dejure.org/2007,112345)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 16. Januar 2007 - L 13 AS 73/11 NZB (https://dejure.org/2007,112345)
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 19.11.2008 - B 12 KR 32/07 B
Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde wegen Abweichung im sozialgerichtlichen …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 16.01.2007 - L 13 AS 73/11
Erforderlich ist deshalb, dass das Sozialgericht bewusst einen abweichenden Rechtssatz aufstellt und nicht etwa lediglich nur fehlerhaft das Recht angewendet hat (vgl. BSG, Beschluss vom 19. November 2008 - B 12 KR 32/07 B -, zitiert nach juris). - BSG, 17.06.2010 - B 14 AS 46/09 R
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Darlehen von …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 16.01.2007 - L 13 AS 73/11
Ob dem Ergebnis, wie es im Urteil des BSG vom 17. Juni 2010 - B 14 AS 46/09 R - gefunden wurde, beizutreten ist, ist für die Frage der grundsätzlichen Bedeutung nicht erheblich. - LSG Niedersachsen-Bremen, 30.09.2008 - L 13 AS 2/08
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 16.01.2007 - L 13 AS 73/11
Eine Divergenz kommt nämlich nur dann in Betracht, wenn das Sozialgericht einen tragenden abstrakten Rechtssatz in Abweichung von einem vorhandenen abstrakten Rechtssatz des Bundessozialgerichts, des gemeinsamen Senats der obersten Gerichte des Bundes, des Bundesverfassungsgerichts oder des ihm im Instanzenzug übergeordneten Landessozialgerichts - hier des LSG Niedersachsen-Bremen - aufgestellt hätte (vgl. Beschluss des erkennenden Senats vom 30. September 2008 - L 13 AS 2/08 NZB - mit Verweis auf BSG, Beschluss vom 16. Januar 2007 - 5 BR 96/06 B - m. w. N.).